Finanzkontrolle Kanton Schwyz

Ausgangslage

Die Prüfung der Jahresrechnung des Kantons Schwyz stellt eine Kernaufgabe der Finanzkontrolle dar. Um die verfügbaren Ressourcen der Finanzkontrolle möglichst zielgerichtet einzusetzen, mandatiert die Finanzkontrolle für die Prüfung der Jahresrechnung eine private Prüfgesellschaft. Das Mandat für die Prüfungen der Jahresrechnungen 2021 bis 2024 wurde an die BDO vergeben und im April 2025 um weitere drei Jahre verlängert bis zur Prüfung der Jahresrechnung 2027.

Die Prüfung der Jahresrechnung erfolgte mit dem Ziel, ein Urteil darüber abzugeben, ob die Jahresrechnung den anwendbaren Bestimmungen des kantonalen Rechts entspricht. Die Rechnungslegung richtet sich nach HRM2, welches per 1. Januar 2016 mit dem Gesetz über den kantonalen Finanzhaushalt (FHG) sowie der Verordnung über den kantonalen Finanzhaushalt (FHV) in Kraft gesetzt wurde. Die Prüfung erfolgte in Übereinstimmung mit den Schweizer Prüfungsstandards. Sie findet jeweils in zwei Teilen statt: Im Rahmen einer Zwischenrevision im Oktober mit einem Schwerpunkt auf Prozesse und interne Kontrollen und der eigentlichen Prüfung der Jahresrechnung im Februar.

Feststellung über das interne Kontrollsystem

Gemäss den Prüfungen im Rahmen der Zwischenrevision zur Jahresrechnung wurde festgestellt, dass in den geprüften Bereichen die Schlüsselrisiken durch interne Kontrollen überwacht werden. Vereinzelt sind diese besser zu dokumentieren respektive die bestehenden Abläufe und Organisation sind zu hinterfragen. Speziell folgende relevanten Hinweise wurden festgehalten:

• Ausbau- und Dokumentationsgrad internes Kontrollsystem (IKS): Der Bericht «Controlling und Risikobeurteilung» deckt die gesetzlich geforderten Bereiche ab, welche gemäss § 5 im Gesetz über den kantonalen Finanzhaushalt (SRSZ 144.110) gefordert sind. Die Schlüsselrisiken werden durch interne Kontrollen überwacht. Vereinzelt sind diese besser zu dokumentieren.
• Im Bereich der Informatik konnten die generellen IT-Kontrollen bis auf wenige Ausnahmen im Bereich Benutzerberechtigungen sowie Änderungswesen bestätigt werden. In gewissen Bereichen bestehen bei der Dokumentation noch Optimierungsmöglichkeiten.

Feststellung Schwerpunktprüfungen

Ergänzend zur Prüfung der Staatsrechnung werden jährlich einzelne Schwerpunktprüfungen im Rahmen einer Zwischenrevision angesetzt. Diese Prüfungen erfolgen gemäss einer Mehrjahresplanung in Rücksprache mit den verantwortlichen Personen des Amts für Finanzen sowie der Finanzkontrolle. Folgende Schwerpunkte wurden im Rahmen der Zwischenrevision 2025 vertieft geprüft:

Die Pädagogische Hochschule Schwyz (PHSZ) wird als eine selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons Schwyz geführt. Das Hochschulgesetz (HSG) vom 23. Mai 2012 und die Verordnung über die Pädagogische Hochschule Schwyz (PHSZV) vom 22. August 2012 (SRSZ 631.411) bilden die gesetzlichen Grundlagen. Darin wird die Finanzkontrolle des Kantons Schwyz als Revisionsstelle bestimmt.

Das Linthwerk umfasst das Kanalsystem mit Linth- und Escherkanal und Hintergräben sowie die verantwortliche Organisation für den Betrieb und Unterhalt des Linthwerks. Seit dem 1. Januar 2004 trägt das Linthkonkordat die Verantwortung für das Linthwerk. Das Konkordat besteht aus den vier Kantonen Glarus, Schwyz, St. Gallen und Zürich. Die operative Leitung des Linthwerks liegt in den Händen des Linthingenieurs. Er sorgt für die Überwachung, den Unterhalt und damit die Sicherheit der Anlagen. Er übernahm auch die Verantwortung als Bauherr beim Hochwasserschutzprojekt Linth 2000. Dies war die erste Gesamtsanierung des Linthwerks. Die Planungs- und Bauzeit dauerte von 1998 bis 2013. Die Gesamtkosten betrugen 127 Mio. Franken.

Die Rechnungsprüfung führt die Finanzkontrolle Schwyz gemeinsam mit den Finanzkontrollen der übrigen Konkordatskantone durch.

Das Werk «Linthebene-Melioration» ist eine öffentlich-rechtliche Anstalt mit eigener Rechtspersönlichkeit. Mit einem weitläufigen Entwässerungssystem sorgt die Linthebene-Melioration dafür, dass die Ebene zwischen Uznach, Wangen und Ziegelbrücke auf einer Fläche von 4272 ha dauerhaft entwässert bleibt. Das Meliorationswerk unterhält ein Kanalsystem von 127 km Länge, 7 Pumpstationen, 141 km Strassen und Wege, 72 Brücken, 132 km Windschutzanlagen/Hecken sowie ein dichtes Netz von unterirdischen Drainageleitungen mit einer Gesamtlänge von mehr als 2000 km. Diese Anlagen sichern den Lebens- und Wirtschaftsraum für rund 3000 Grundeigentümer.

Als Kontrollstelle gemäss der interkantonalen Vereinbarung zur Melioration der Linthebene in den Kantonen Schwyz und St. Gallen prüfen wir gemäss einem festgelegten Turnus die Jahresrechnung des Werks «Linthebene-Melioration». Für die Prüfungen der Rechnungen 2020–2024 zeichnet sich die Finanzkontrolle St. Gallen verantwortlich.

Die acht Mitgliedskantone des Vereins Metropolitanraum Zürich haben die interkantonale Regierungskonferenz gegründet, die neben ihrer Funktion als «Kantonskammer» der Metropolitankonferenz auch als Plattform der Kantone dienen soll, um die Zusammenarbeit im gemeinsamen Lebens- und Wirtschaftsraum auf kantonaler Ebene zu fördern.

Die Weiterbildung Zentralschweiz entwickelt und organisiert das Weiterbildungsangebot für die Mitarbeitenden der sechs Zentralschweizer Kantone (ZG, UR, SZ, OW, NW und LU). Auftraggeberin der Weiterbildung Zentralschweiz ist die Zentralschweizer Regierungskonferenz ZRK. Als Steuerorgan wirken die Personalchefinnen und Personalchefs der sechs Kantone.

Gemäss Art. 104b DBG und der Richtlinie der ESTV hat ein unabhängiges kantonales Finanzaufsichtsorgan jährlich die Ordnungs- und Rechtmässigkeit der Erhebung der direkten Bundessteuer und der Ablieferung des Bundesanteils zu prüfen. Die Finanzkontrolle hat die Verantwortung für die Prüfung der an der Eidgenössischen Steuerverwaltung eingereichten «Abrechnungen über Steuern und Bussen».

Zudem wird jährlich eine Prüfung des internen Kontrollsystems im Bereich Steuern durchgeführt. Gegenstand der Prüfung war die Ausgestaltung und die Wirksamkeit des internen Kontrollsystems (IKS) bezogen auf das Inkasso und Buchhaltung und die Abrechnung und Ablieferung der Bundes-, Staats- und Gemeindesteuern.

Die Prüfung wurde gemäss dem vom International Auditing and Assurance Standards Board (IAASB) herausgegebenen International Standard on Assurance Engagements (ISAE) 3402 «Assurance Reports on Controls at a Service Organization» durch die BDO durchgeführt.

Die Durchführung der Prüfung ist an die externe Prüfgesellschaft BDO mandatiert.

Im Lotteriefonds wird der Anteil des Kantons Schwyz verwaltet, den er aus dem Reingewinn von Swisslos erhält. Aus Mitteln des Lotteriefonds können Beiträge an Projekte mit wohltätigen, gemeinnützigen, kulturellen oder sportlichen Zwecken ausgerichtet werden, für deren Unterstützung keine gesetzliche Verpflichtung besteht. Das Finanzdepartement (FD) verwaltet den Fonds und bearbeitet die allgemeinen Beitragsgesuche. Für die Prüfung von spezifischen Beitragsgesuchen sind weitere kantonale Stellen verantwortlich.

Im Rahmen unserer Prüfung haben wir die im Rechnungsjahr 2024 ausgerichteten allgemeinen Beiträge aus dem Lotteriefonds sowie die Beiträge in den folgenden Bereichen auf der Basis von Stichproben geprüft:

• Archäologische Untersuchungen;
• Denkmalpflege, Natur- und Heimatschutz;
• Soziale Wohlfahrt und Fürsorgewesen;
• Kultur, Erziehung und Bildung.

Nebst dem Lotteriefonds wurden auch Stichproben im Spielsuchtpräventionsfonds nachvollzogen. Ebenso haben wir die Rechtmässigkeit und Richtigkeit der Zuweisungen an den Fonds zur Kulturförderung und den Fonds zur Förderung des Sports geprüft. Zudem prüften wir anhand von Stichproben die Rechtmässigkeit und die rechnerische Richtigkeit der Zahlungen aus dem Fonds.

Für das Rechnungsjahr 2024 ist zu beachten, dass am 1. Oktober 2024 das teilrevidierte Gesetz sowie die teilrevidierte Verordnung über die Denkmalpflege und Archäologie in Kraft getreten sind und Subventionen nicht mehr aus dem Lotteriefonds, sondern aus dem ordentlichen Budget finanziert werden.